Zur letzten Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V (Hochwasserkatastrophe), bei der auch Wirtschaftsminister Pinkwart als Zeuge befragt wurde, erklärt Johannes Remmel, Obmann der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW im PUA: „Auch…
Pressemitteilung
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Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“ (PUA V) hat in seiner Sitzung am heutigen Freitag Innenminister Reul vernommen. Die Aussagen des für den Katastrophenschutz zuständigen Ministers zeigen, wie planlos diese Landesregierung an…
Von Dr. RedShoe - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=107737498
SPD und Grüne im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“ (PUA V) haben die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Ursula Heinen-Esser, Innenminister Herbert Reul, den Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski, sowie…
Foto: Guido von Wiecken
Zum heute bekannt gewordenen Vorhaben von Bauministerin Scharrenbach, über einen neuen Einzelhandelserlass den Bau größerer Supermärkte zu erleichtern, erklärt Johannes Remmel, Sprecher für Stadtentwicklungspolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:…
Mbdortmund, GFDL 1.2 <http://www.gnu.org/licenses/old-licenses/fdl-1.2.html>, via Wikimedia Commons
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG SPD-Fraktion – GRÜNE Fraktion im Landtag NRW Düsseldorf, 12.01.2022 SPD und Grüne im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“ (PUA V) kritisieren erneut die unvollständige Aktenlieferung durch die Landesregierung. Für die Sitzung am kommenden…
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Zu den gestrigen Zeugenaussagen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V („Hochwasserkatastrophe“) erklärt Johannes Remmel, Obmann im Ausschuss für die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW: „Gerade die Weihnachtszeit und die Feiertage sind für…
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Aus dem Landtag – Europa- Aymaz/Bergmann: Der Europarat ist unverzichtbar für den Schutz von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und MenschenrechtenAm 5. Mai jährt sich die Gründung des Europarats zum 75. Mal. Seine Aufgabe ist es, die Ideale und Grundsätze... weiterlesen
- Berivan Aymaz: „Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und universelle Menschenrechte sind fundamentale europäische Werte“Der Antrag „75 Jahre Europarat – 75 Jahre erfolgreicher Einsatz für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa“ Berivan Aymaz (GRÜNE):... weiterlesen
- 75 Jahre Europarat – 75 Jahre erfolgreicher Einsatz für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in EuropaI. Ausgangslage „Wir müssen eine Art Vereinigte Staaten von Europa aufbauen“, sagte Sir Winston Churchill 1946 in einer Rede und... weiterlesen
- Aymaz/Bergmann: Der Europarat ist unverzichtbar für den Schutz von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten
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Aus dem Landtag – Stadtentwicklung
- Hedwig Tarner: „Es geht voran mit einer nachhaltigen Stadtentwicklung und mehr Wohnraumprojekten vor Ort“Hedwig Tarner (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer auf den Rängen! Ich lenke... weiterlesen
- Hedwig Tarner: „Der Fokus ist das Wohlbefinden der Kinder“Hedwig Tarner (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD kommt heute mit einem Antrag ins Plenum,... weiterlesen
- Hedwig Tarner: „Baukultur und moderne Techniken schließen sich nicht aus“Hedwig Tarner (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute diskutieren wir über das serielle und modulare Bauen.... weiterlesen
- Hedwig Tarner: „Es geht voran mit einer nachhaltigen Stadtentwicklung und mehr Wohnraumprojekten vor Ort“