Nach Frankreich und Irland droht jetzt auch Luxemburg offen mit einem Veto gegen die Ratifizierung des Mercosur-EU-Handelsvertrags. Es zeigt sich, das Umweltaspekte innerhalb des Vertrags nicht mit wirksamen Mechanismen hinterlegt sind: „Das Nachhaltigkeits-Kapitel ist technisch wirkungslos, weil nichts davon einklagbar ist.“ (Sven Giegold, MdEP). Wann schwenkt die Bundesregierung um?
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/amazonas-braende-gefaehrden-mercosur-handelsvertrag-der-eu-a-1283863.html
Verwandte Artikel
Foto: Guido von Wiecken
Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe politische Weggefährtinnen und Weggefährten, Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Grünen NRW haben bei der Landtagswahl am 15. Mai 2022 ein historisch einmaliges Wahlergebnis erzielt: 18,2 Prozent! Soviel Grün war…
Weiterlesen »
Ende Gelände! Die Zeit für einen Schlussstrich unter die Route 57 ist überfällig.
In der Diskussion rund um die sog. „Route 57“ fordert Johannes Remmel (MdL Grüne) nun einen Schlussstrich und die Einstellung aller Planungen:„Die jüngste Debatte über mögliche Trassenführungen entlang des Netphener…
Weiterlesen »
Flächenaktivierung: Besuch des ehemaligen Hammerwerk Vorlaender
Gestern habe ich mit einer Delegation der Hilchenbacher Grünen das ehemalige Hammerwerk Vorlaender in Hilchenbach-Allenbach besucht. Mit dabei: Bürgermeister Kyrillos Kaioglidis, die Leiterin der städtischen Wirtschaftsförderung Martina Hamann und Bauunternehmer…
Weiterlesen »